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Bohodir Jalolov

Außenpolitik der Republik Usbekistan

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Außenpolitik der Republik Usbekistan www.arxiv.uz www.arxiv.uz Die Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit der Republik Usbekistan stützen sich auf die Bestimmungen der Verfassung der Republik Usbekistan , der Gesetze „Über die Prinzipien der außenpolitischen Tätigkeit der Republik Usbekistan“ , „Über die internationalen Verträge der Republik Usbekistan“, „Über die Verteidigung“, der Konzeption der nationalen Sicherheit, der Militärdoktrin der Republik Usbekistan, anderer Gesetgebungsakte. www.arxiv.uz Die Außenpolitik der Republik Usbekistan als ein vollberechtigtes Subjekt der internationalen Beziehungen geht vom Prinzip des Vorrangs der nationalstaatlichen Interessen, der Normen des Völkerrechts, wie die Gleichberechtigung und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, die Lösung aller Streitfragen auf friedlichem Wege und über Verhandlungen. www.arxiv.uz Gegenwärtig ist den souveränen Status Usbekistans von 165 Staaten der Erde anerkannt. Mit mehr als 100 Ländern der Welt hat Usbekistan diplomatische Beziehungen aufgenommen. In der Hauptstadt Taschkent wurden über 50 ausländische Botschaften und Vertretungen großer internationaler Organisationen eröffnet. Seinerseits unterhält Usbekistan diplomatische Vertretungen in mehr als 40 Ländern und einflußreichen internationalen Organisationen. www.arxiv.uz Die Republik ist 148 internationalen Abkommen und Konventionen beigetreten und hat u.a. die Allgemeine Menschenrechtserklärung und über 30 weitere internationale Menschenrechtsvereinbarungen ratifiziert. www.arxiv.uz Seine auswärtigen Beziehungen baut Usbekistan auf multilaterale wie bilaterale Grundlagen auf. Der Ausbau dieser Beziehungen soll dazu betragen, die gemeinsamen Interessen konkreter zu gestalten, einander besser kennen zu lernen und ein festes Fundament für eine langfristige gute Zusammenarbeit zu schaffen. Dadurch soll eine feste Grundlage für Stabilität und Sicherheit gebildet werden. Auf diesem Grundsatz basierend und zu gegenseitigem Nutzen werden heute freundschaftliche Beziehungen mit zahlreichen Ländern der Welt unterhalten. www.arxiv.uz In diesem Sinne ist es eine der wichtigsten Richtungen der Außenpolitik Usbekistans, an der Arbeit der UNO, OSZE und weiterer internationaler Organisationen mitzuwirken und die Integration in die europäischen, asiatischen und internationalen Strukturen der Sicherheit voranzutreiben. Usbekistan ist zur Zeit ordentliches Mitglied in über 40 internationalen Organisationen und Institutionen und pflegt eine enge Kooperation mit der EU auf der Grundlage des Kooperations- und Partnerschaftsabkommens sowie mit der NATO im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“. www.arxiv.uz Sicherheitspolitik Eine vorrangige Richtung der Außenpolitik Usbekistans besteht in der Erhaltung von Frieden und Stabilität, in der Gewährleistung von Sicherheit in Zentralasien. Ausgehend davon zielen unsere Initiativen derzeit auf die Aufklärung der breiten Weltöffentlichkeit über die wachsende Gefahr der schleichenden Expansion und des Eindringens von Extremismus, Fanatismus und internationalem Terrorismus in die Region. www.arxiv.uz Vor dem Hintergrund der Ablösung der Bedrohung des Kalten Krieges durch solche Gefahren wie Extremismus, Fanatismus, internationaler Terrorismus und Drogenhandel besteht ein lebenswichtiger strategischer Schwerpunkt der Außenpolitik Usbekistans in der Sicherung der regionalen Stabilität und Sicherheit in Zentralasien. www.arxiv.uz Es ist unsere Überzeugung, dass der wichtigste Faktor für die Neutralisierung dieser ernsthaften Gefahr in der Stärkung der traditionellen Freundschaft und des gegenseitigen Einvernehmens zwischen den Völkern und Staaten nicht nur unserer Region, sondern der ganzen Welt liegt. www.arxiv.uz Im Rahmen seines darauf gerichteten Engagements bringt Usbekistan immer wieder wichtige Vorschläge und Anregungen zu aktuellen Fragen der Weltpolitik und der zwischenstaatlichen Beziehungen ein. Zu den Initiativen Usbekistans zählen u.a. die Einrichtung der atomwaffenfreien Zone in Zentralasien, eine Reihe von Initiativen zur Lösung des Afghanistan- Problems, die der Bildung der Gruppe „Nachbarn und Freunde“ Afghanistans (die „6+2“-Gruppe) 1997 unter der Schirmherrschaft der UNO zugrunde lagen, die Gründung eines UN-Zentrums für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und viele andere. www.arxiv.uz Usbekistan wird immer öfter als Tagungsort für große internationale Foren, Symposien und Seminare gewählt. So wurden in den Jahren der Unabhängigkeit u.a. ein internationales Seminar der UNO zum Thema Sicherheit und Zusammenarbeit in Zentralasien, ein OSZE-Symposium zum Thema „Zentralasien: Umfassende Sicherheit im Rahmen der OSZE und die regionalen Herausforderungen“, eine internationale Konferenz „Zentralasien – ein Gebiet frei von Atomwaffen“, ein UNESCO-Kongreß über den Dialog zwischen Religionen und die Kultur des Friedens sowie eine internationale Konferenz unter der Schirmherrschaft der UNO und der OSZE zum Thema „Stärkung der Sicherheit und Stabilität in Zentralasien: ein integrierter Ansatz zur Bekämpfung von Drogen, des organisierten Verbrechens und des Terrorismus“ u.ä. in Usbek Zur Erhöhung des Ansehens Usbekistans im Weltgeschehen hat zweifellos sein Anschluss an die Länder der nach den Ereignissen des 11. September 2001 entstandenen Anti-Terror-Koalition sowie die Herstellung und Entwicklung von Beziehungen auf einem qualitativ neuen – auf strategischem Niveau – geführt. www.arxiv.uz Usbekistan gehört zu den wenigen Staaten der Welt, die sich allen 12 UN- Konventionen zur Bekämpfung von Erscheinungen des Terrorismus, seiner Quellen, über die der internationale Terrorismus unterhalten, finanziert, abgesichert und gelenkt wird, angeschlossen haben. Das ist auch der Schlüssel im Hinblick auf die Entwicklung der Beziehungen zu den GUS-Staaten. Eine anschauliche Bestätigung dessen ist das im Rahmen www.arxiv.uz Das ist auch der Schlüssel im Hinblick auf die Entwicklung der Beziehungen zu den GUS-Staaten. Eine anschauliche Bestätigung dessen ist das im Rahmen der Gemeinschaft gegründete Antiterror-Zentrum. Die Einrichtung dieses Zentrums war ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Effizienz bei der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus im gesamten GUS-Raum. www.arxiv.uz Im Sommer des Jahres 2001 unterbreitete der Präsident Usbekistans Islam Karimov auf dem informellen Treffen der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Jalta die Initiative, eine Konzeption der Zusammenarbeit der GUS-Staaten gegen den illegalen Handel von Drogen und Psychopharmaka zu erarbeiten, die gegenwärtig abgestimmt und überarbeitet wird. www.arxiv.uz Alle diese Informationen bestätigen in anschaulicher Weise die Effizienz der von der Regierung der Republik Usbekistan eingeleiteten Maßnahmen. Eine wichtige Voraussetzung für die Gewährleistung der regionalen Sicherheit ist die Umsetzung der Initiative des Präsidenten Usbekistans Islam Karimov zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in Zentralasien. www.arxiv.uz Der Vorschlag zur Errichtung einer solchen Zone in Zentralasien fand bei den Staatsoberhäuptern der Region einmütige Billigung. Er wurde ebenfalls durch solche angesehenen internationalen Organisationen UNO, OSZE und IAEO unterstützt. Die 52. Sitzung der UN-Generalversammlung nahm die Resolution „Über die Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in Zentralasien“ an, mit der das Bestreben der Länder der Region zur Errichtung einer solchen Zone unterstützt wird, wobei auf nachfolgenden Sitzungen mehrfach Unterstützung für diese Initiative geäußert worden ist. www.arxiv.uz Es ist bemerkenswert, dass ein Arbeitsdokument über den Prozess der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfs über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien Unterstützung gefunden und den Status eines amtlichen UN-Dokuments auf der im Mai 2000 in New York stattgefundenen Konferenz zur Beratung der Wirkungsweise des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen erhalten hat. www.arxiv.uz Zu den wichtigsten Aufgaben im Bereich der Außenpolitik Usbekistans gehört die Lösung des afghanischen Problems, das seinerseits die Ursache für die Beibehaltung der Bedrohung und für die Vergrößerung der Dimensionen der Verbreitung solcher gefährlichen Erscheinungen wie internationaler Terrorismus, Drogengeschäft und illegaler Waffenhandel nicht nur auf die gesamte Region, sondern auch in globaler Hinsicht ist. www.arxiv.uz Die Republik Usbekistan tritt in der vordersten Reihe der Bekämpfung des internationalen Terrorismus auf. Usbekistan hat insbesondere als eines der ersten Länder der Welt nach den Ereignissen des 11. September die USA in deren Kampf gegen die Kräfte des internationalen Terrorismus unterstützt. www.arxiv.uz
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